Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma RINGANA

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / WIDERRUFSBELEHRUNG (siehe § 8 AGB) / DATENSCHUTZERKLÄRUNG (siehe § 3 AGB) / LIEFER- UND VERSANDKOSTEN

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der RINGANA Kosmetik GmbH, Schloss Hartberg, Herrengasse 1, 8230 Hartberg, Österreich, vertreten durch deren Geschäftsführer Herrn Andreas Wilfinger geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: RINGANA) und dem Kunden.

(2) RINGANA erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von RINGANA dar.

(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware durch RINGANA zustande.

§ 3 Datenschutzerklärung

(1) RINGANA verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) gemäß den Bestimmungen des deutschen und österreichischen Datenschutzrechts.

(2) Mit der Kündigung und/oder für den Fall einer Einzelbestellung der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung der vereinbarten Entgelte gehört, werden die Daten des Kunden, die aus rechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen, gelöscht. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden die Daten gelöscht, sofern der Kunde in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat. Für den Fall einer Einwilligung kann der Kunde die gespeicherten Daten bei RINGANA jederzeit abfragen, ändern oder löschen lassen und seine Einwilligung jederzeit widerrufen.

(3) Sofern der Kunde weitere Informationen oder die Löschung seiner Daten wünscht, steht hierfür ein Support unter der E-Mail-Adresse office@ringana.com zur Verfügung.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager. (2) Entstehen RINGANA aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzliche Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Kunde hat alle Beträge spätestens 14 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Alternativ besteht die Möglichkeit bei Vertragsschluss mittels Kreditkarte oder per Nachnahme zu zahlen.

(2) Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert schriftlich etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei RINGANA zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand verwendeten Preislisten berechnet.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an RINGANA zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 5 Abs. 5 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz beträgt.

(5) Unabhängig von § 5 Abs. 4 bleibt es RINGANA unbenommen, einen höheren Verzugsschaden, wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.

(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von RINGANA.

§ 7 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 7 Abs. 2 bis 3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

(2) Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache.

(3) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung:

Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer Widerrufsbelehrung in Textform und der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die folgende Adresse, E-Mail-Adresse oder Fax-Nummer:

RINGANA Kosmetik GmbH,
Schloss Hartberg,
Herrengasse 1,
8230 Hartberg,
Österreich
Telefax: +43 (0)3332 / 61550-15
E-Mail: office@ringana.com

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf eine Prüfung – wie es beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) RINGANA haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von RINGANA.

(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Soweit der Besteller aus der Bundesrepublik Deutschland seinen Auftrag erteilt, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Besteller aus der Bundesrepublik Österreich seinen Auftrag erteilt, gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Erfüllungsort ist, sofern der Kunde Kaufmann ist, der Sitz von RINGANA.

(3) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichen Sondervermögens ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand Sitz von RINGANA.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Liefer- und Versandkosten / Verpackung

1. Versandkosten Österreich, Deutschland und Schweiz
Bei Bestellungen unter € 60* müssen € 3,90* für Porto berechnet werden. Bestellungen über € 60* werden kostenlos versandt. Auf Wunsch werden für den Express-Mail-Service (EMS) zusätzlich € 4,30* in Rechnung gestellt.

2. Versandkosten in andere Länder
Die anfallenden Versandkosten betragen (bis 2 kg):

Innerhalb der EU: Bei Bestellungen unter € 60* werden € 10* an Versandkosten berechnet, bei Bestellungen über € 60* werden € 5* an Versandkosten berechnet, Bestellungen über € 120* sind versandkostenfrei.

Ausgenommen sind Malta, Zypern sowie spanische, portugiesische, französische und griechische Inseln (Versandkosten auf Anfrage).

Bestellungen in andere Länder sind zurzeit nicht möglich.

3. Verpackung
Sämtliche Verpackungsmaterialien können – sofern nicht die RINGANA Recyclingaktion in Anspruch genommen wird – in öffentlichen Sammelbehältern entsorgt werden. Als Füllmaterial wird Maisstärke verwendet, das als Bioabfall oder Tierfutter entsorgt werden kann.

*Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der zurzeit geltenden Umsatzsteuer. Diese beträgt:
Für Österreich:
Für Kosmetik: 20 %
Für Nahrungsergänzung: 10 %
Für Porto: 20 %

Für Deutschland:
Für Kosmetik: 19 %
Für Nahrungsergänzung: 7 %
Für Porto: 19 %

Für die Schweiz:
Für Kosmetik: 7,6 %
Für Nahrungsergänzung: 2,4 %
Für Porto: 7,6 %

Für EU-Länder:
Für Kosmetik: 20 %
Für Nahrungsergänzung: 10 %
Für Porto: 20 %

Für Drittländer (Nicht-EU-Länder):
Für Kosmetik: 0 %
Für Nahrungsergänzung: 0 %
Für Porto: 0 %

Stand: 18.02.2008